Arbeitsgerichte

9. Januar 2019

Analoge Gesetzesanwendung – Arbeitszeit – Atommüllendlagerung – Ausnahmevorschrift – Bergbau unter Tage – Ruhepause – Vergütungspflicht

1. Bei den in der Schachtanlage A. II unter Tage beschäftigten Arbeitnehmern zählen die gesetzlichen Ruhepausen gem. § 4 ArbZG in analoger Anwendung des § 2 Abs. 1 Satz 2 […]
2. Januar 2019

Betriebsbedingte Kündigung – Luftfahrtunternehmen – Betriebsstilllegung – Betriebsübergang – Teilbetriebsübergang – Sozialauswahl – Massenentlassungsanzeige – Heilung von Fehlern

1. Bei einem Luftfahrtunternehmen gehören die Flugzeuge zu den wesentlichen identitätsstiftenden Betriebsmitteln (vgl. EuGH 09.09.2015 – C-160/14 ). Sie bilden allerdings nicht allein den Kern des zur Wertschöpfung erforderlichen Funktionszusammenhangs. […]
2. Januar 2019

Betriebsbedingte Kündigung – Luftfahrtunternehmen – Betriebsstilllegung – Betriebsübergang – Teilbetriebsübergang – Sozialauswahl – Massenentlassungsanzeige – Heilung von Fehlern

1. Bei einem Luftfahrtunternehmen gehören die Flugzeuge zu den wesentlichen identitätsstiftenden Betriebsmitteln (vgl. EuGH 09.09.2015 – C-160/14 ). Sie bilden allerdings nicht allein den Kern des zur Wertschöpfung erforderlichen Funktionszusammenhangs. […]
2. Januar 2019

Schmiergeld

Nach § 666 BGB ist der Schmiergeldempfänger verpflichtet, seinem Arbeitgeber Rechenschaft abzulegen. Dieser Rechenschaftspflicht steht die Beweislastverteilung im Schadensersatzprozess nicht entgegen. Weitere Informationen: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/arbgs/koeln/lag_…
2. Januar 2019

Schmiergeld
2. Januar 2019

Altersgrenze – Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts
2. Januar 2019

Altersgrenze – Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts
2. Januar 2019

Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit
2. Januar 2019

Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit
2. Januar 2019

Kündigung – Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung